Der Kohleausstieg beginnt jetzt!

Erneuerbare Energie weiter ausbauen

Am Samstag hat die NRW- SPD ihr Wahlprogramm verabschiedet – nach einem Ausstiegsdatum aus der Braunkohleförderung oder gar aus der Stein- und Braunkohle- Verstromung sucht man darin allerdings vergeblich.
In ihrem Programm blinkt die SPD ein bisschen grün, wenn man aber nach konkreten Umsetzungsvorschlägen sucht, wird es “vor der Hacke ziemlich düster”.

Es reicht nicht, weniger fossile Brennstoffe verfeuern zu wollen, wir brauchen einen konkreten Ausstiegsfahrplan aus der Kohleverbrennung.

Es reicht nicht, mehr Elektroautos zu wollen, aber kein konkretes Instrument zur Markteinführung vorzuschlagen, wie z.B. eine Quote für die Hersteller. Auch sollen offensichtlich Beteiligungsrechte eingeschränkt werden, dabei ist klar: große Infrastrukturprojekte sind nur mit und nicht gegen die Menschen zu machen. Zukunftsfähige und konsequente Politik gibt es nur mit uns Grünen.
Grün treibt an – Was wir bisher geschafft haben
Seit unserem Regierungsantritt 2010 haben wir viel erreicht. Wir konnten als erstes Bundesland mit Garzweiler II einen bestehenden Tagebau verkleinern. Wir haben das Klimaschutzgesetz verabschiedet und mit dem Klimaschutzplan konkretisiert. Wir haben die Erneuerbaren Energien massiv ausgebaut und NRW zum Windmeister gemacht. Das alles wäre ohne uns Grüne in der Regierung nicht möglich gewesen.
Es gibt noch viel zu tun – Warum es uns Grüne braucht
Ohne uns setzt die SPD weiter auf Kohle – mit Kraftwerken, die ins Technikmuseum gehören. Eine Lösung von gestern. Nur wir GRÜNE setzen konsequent auf die Zukunftsenergien und sind in der Landesregierung die Antreiber. Für uns ist klar: Eine erfolgreiche Energiewende kann es nur geben, wenn wir jetzt die Weichen für den Kohleausstieg stellen. Deshalb setzen wir uns für einen Kohlekonsens ein, der am Ende in einem Kohleausstiegsgesetz alle Kohlekraftwerke in ganz Deutschland umfasst. In zwei Jahrzehnten muss Schluss sein mit dieser alten Technologie!
Der Kohleausstieg beginnt jetzt! Dafür kämpfen wir in Nordrhein-Westfalen, denn ohne uns wird er nicht gelingen.

Johannes Remmel unser Landtagskandidat auf Platz zwei der Liste möchte gerne auch in der nächsten Legislaturperiode als Umweltminister dafür kämpfen, dass NRW Klimaschutz- und Zukunftsenergieland Nummer eins ist.

Ein staubfreies Wochenende wünscht

Gunter Gallasch

 

PS Erfreuliches: Es war letzten Samstag erfrischend zu sehen, wie Schüler*Innen des Antonius- Kollegs spontan gegen die Straßen- Werbung der AFD mit selbst gemachten Plakaten „Aufstehen gegen Rassismus“, “Lieber Vielfalt statt Einfalt“ u. a. demonstrierten.

Wir die Fraktion B´90/DIE GRÜNEN werden solche Aktionen stets gerne mit unterstützen.

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