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Gute Integration

Wir GRÜNEN wollen gute Bedingungen für eine erfolgreiche Integration schaffen: mit ausreichenden Integrations- und Sprachkursen, Zugang zu Arbeit, bezahlbaren Wohnungen und Schulen mit ausreichend Lehrerinnen und Lehrern.

Integration beginnt am Tag des Ankommens. Wer Teil dieser Gesellschaft werden soll, braucht Rechte und Zugänge. Wer Teil dieser Gesellschaft sein will, braucht Sprache und Motivation. GRÜNE Politik fördert Teilhabe, unterstützt die Ankommenden und die hier Lebenden. Wir sorgen für ein gutes und friedliches Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft. Integration funktioniert nur im Sinne des Grundgesetzes – das sind unsere Rechte und unsere Regeln. Wer hier glücklich werden will, muss unser Grundgesetz und seine Grundwerte anerkennen.

Aber, nach dem Grundgesetz Artikel 6 stehen Ehe und Familie unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung. Nach lebhafter Diskussion hat der Bundestag die Aussetzung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus verlängert. Kritik gab es vor allem von den GRÜNEN: „Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus würden mit der Neuregelung “betrogen”, weil ihnen ursprünglich in Aussicht gestellt worden sei, dass der Familiennachzug nach zwei Jahren Aussetzung wieder zugelassen werde“ sagt Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

Nach welchen Kriterien sollen Härtefälle ausgewählt werden? Für uns ist klar: Jede Familientrennung ist ein Härtefall. Die Integration wird schwieriger für die, die immer weiter Angst um ihre Familien haben müssen.

Wir alle können die Integration unserer hier lebenden Flüchtlinge leichter machen. Das Wohnen im Flüchtlingsheim muss eine Übergangsregelung sein, besonders für Familien mit kleinen Kindern.

Als Teil einer gelungenen Integration kann die Teilnahme von Einzelnen am Rosenmontagszug hier in Neunkirchen gelten.

Eine schöne Fastenzeit!

Tarja Palonen-Heiße

Fraktionsvorsitzende

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