CETA-Urteil Was es wirklich bedeutet

Wirtschaftsminister Gabriel feiert das CETA-Urteil wie seinen Sieg. Doch die genaue Analyse zeigt das Gegenteil. Das Bundesverfassungsgericht macht der Bundesregierung nämlich Auflagen, die es in sich haben – und die… Weiterlesen »

Standorte Sportanlagen Ratsbürgerentscheid

Bei der letzten Ratssitzung am 22.9.2016 gab es in der Beschlussvorlage drei Vorschläge zur Entscheidung: Im Punkt A) Antrag der SPD-Fraktion zu einem “Ratsbürgerentscheid”, im Punkt B) Antrag der CDU-Fraktion… Weiterlesen »

Sportplatz Neunkirchen

Sportplatz Neunkirchen Im EUPA (Energie-Umwelt-u.-Planungs-Ausschuss) in dieser Woche wurde das Thema Sportplätze in Neunkirchen-Seelscheid nochmals ausführlich besprochen. Die von der Verwaltung vorgelegte Entweder- Oder- Entscheidung, die Sportanlage in Breitscheid zu… Weiterlesen »